People are not handicapped by their condition, but by other people.

Don’t get adapted to the inacceptable.

Hein-Blöd-Blog

Willkommen beim Hein-Blöd-Blog

Dies ist ein Grundrechte-Blog, in dem wir den Fall Michael P. juristisch für den Laien verständlich in 15 thematischen Kapiteln aufarbeiten. Und uns bei der Sendung mit der Maus bedanken und an dieser Stelle kräftig für sie Werbung machen wollen. Wir gehen davon aus, dass Sie Michael P. schon hier oder hier kennengelernt haben. Dann wissen Sie auch schon, dass Michael P. Käpt'n Blaubär liebt und langjähriger Hein-Blöd-Fan ist. Wir wollten den Blognamen in Relation zur Person setzen, über die im Blog berichtet wird.

Käpt'n Blaubär hat außerdem eine ganz eigene, wenn auch etwas vorwissenschaftliche Erklärung dafür, wie es überhaupt zum Fall Michael P. kommen konnte. Nach der nämlich ist "Blödheit eine ansteckende Krankheit", was wir eine überaus charmante unjuristische, dafür umso überzeugendere sozialpsychologische Überlegung zur Reflektion des Falles finden und diesen Gedanken gerne aufnehmen wollten. Der Blog-Name war geboren. Käpn' Blaubär geht davon aus, dass wir es mit einem "Riesenbazillus" zu tun haben, der "wehtut". Dem Betroffenen auf jeden Fall. Ob man es nun vorwissenschaftlich Riesenbazillus oder im Fachjargon Institutionellen Machtmissbrauch oder auch Pflegekorruption nennt, das Problem wird hier trefflich von Käpt'n Blaubär auf den Punkt gebracht.

Der Name dieses Blogs repräsentiert daher vieles in diesem Fall, nicht nur das kollektive Bekenntnis zur intellektuellen Schmalspur bei den handelnden Akteuren in der Bremer Judikative und Exekutive selbst, sondern insbesondere den Umstand, dass Michael P. schon lange rechtsfrei keine Käpt'n Blaubär-Präsente mehr von seiner Nichte erhält, weil sie mit ihrem Wissen eine Gefahr für das Amtsgericht Bremerhaven geworden ist. Deswegen also bekämpft werden muss und Michael rechtsfrei keine Geschenke zukommen lassen kann, diese werden ihm einfach ohne Gerichtsurteil nach Anwendung Bremerhavener Landrechts durch das Amtsgericht Bremerhaven schlicht nicht ausgehändigt. Gegen die dortigen Akteure laufen diesbezügliche Strafanzeigen.

Der Fall dauert mittlerweile 3 Jahre an, entsprechend umfangreich ist der Akteninhalt. Wir werden in den kommenden Wochen Stück für Stück kompakt die Details veröffentlichen, die auf grundsätzliches strukturelles Versagen von Judikative und Exekutive im Land Bremen hindeuten. Zeitgleich mit den Veröffentlichungen hier auf der Website werden die Unterlagen auch an den Petitionsausschuss der Bremer Bürgerschaft gegeben und zur Strafanzeige gebracht, um eine umfangreiche Aufklärung des Falles sowie eine Entschädigung des Betroffenen sowie der Zeuginnen, die sich vorbildlich rechtsstaatlich verhalten haben, zu erwirken.

Aber lehnen Sie sich zurück, lesen Sie selbst. Wir beginnen nun mit der Bremerhavener Märchenstunden.

 

Kapitel 1: Vorbemerkungen - Was wir beim Leser voraussetzen

Das Blog-Konzept:

Dieser Blog will darstellen, wie der Fall Michael P. eigentlich von den hoheitlichen Akteuren und den Organen der Rechtspflege hätte bearbeitet werden müssen, wenn die UN BRK und weitere einschlägige gesetzliche Vorschriften zum Schutze von Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderung oder psychischen Erkrankungen im Land Bremen von Verwaltung und Gerichten beachtet worden wären. Er soll Lesenden vor allem zur Fortbildung dienen, und helfen, in Fällen im eigenen Umfeld rechtzeitig und richtig aktiv zu werden, wenn hoheitliche Akteure und Organe der Rechtspflege beginnnen, den Boden des Rechtstaates und der Gesetze zu verlassen, um den institutionellen Machtmissbrauch zu zelebrieren, als gäbe es kein Grundgesetz, keine VwGO, kein VwVfG, kein SGB X. Und kein Morgen mehr.

Wir sind in solchen eklatanten Fällen wie dem Fall Michael P. gerne Nestbeschmutzer und verstehen es insbesondere und gerade auch als Verfahrenspfleger als unsere selbstverständliche rechtstaatliche Verpflichtung, gegen andere Verfahrenspfleger, die ihrem gesetzlichen Auftrag nicht nachkommen, sondern Rechtsbeugung decken wie im Fall des Michael P., strafrechtlich vorzugehen. Weil diese Menschen ein eigentlich gutes Rechtsinstitut wie die Verfahrenspflegschaft, das Grundrechte Betroffener sichern soll, ad absurdum führen. Wer sich als Verfahrenspflegerin bereichert ohne seinen gesetzlichen Auftragt zu erfüllen und sich weigert, Beweismittel zur Misshandlung des eigenen Schützlings anzunehmen, um ihn vor rechtswidrigen Fixierungen und Misshandlungen zu schützen, handelt nicht im Sinne desjenigen, für den er gerichtlich bestellt und aus Steuergeldern bezahlt wurde. Und macht sich schadensersatzpflichtig. Vor allem aber handelt sie strafbar. Das Netzwerk Pflegegewalt hat diesbezüglich Strafanzeige im Fall Michael P. gestellt und sieht eingehenden Unterlassungserklärungen der Akteure gelassen entgegen.

Solche Berichte über Zivilcourage wie den nachfolgenden aus Hamburg möchten wir nämlich zukünftig auch vom flachen Land rund um Bremerhaven häufiger sehen:



Strukturell folgt dieser Blog den Einteilungen des Buches, das das Netzwerk Pflegegewalt zum Fall Michael P. aktuell verfasst und veröffentlichen wird. Damit jedem, der auf Testament, Vollmacht und sonstige Vorsorgemaßnahmen bewusst, aus Bequemlichkeit oder überragender Realitätsverkennung durch Verdrängung heraus verzichtet, am Ende dieser Fallaufarbeitung unmissverständlich klar ist, welchem System er sich selber dadurch im Ernstfall aussetzt. Aber vor allem auch seine Angehörigen, die im Zweifel völlig rechtlos sind. Es sei daher wiederholt dringend empfohlen, sich über Vorsorgemaßnahmen zu informieren, z.B. beim Bundesjustizministerium oder der Bundesnotarkammer, und entsprechende Vollmachten und Verfügungen beim Notar des Vertrauens oder bei der Bundesnotarkammer registrieren zu lassen. Im Falle eines Unfalls suchen die Sanitäter vor Ort zuerst nach dem Vorsorgekärtchen des Vorsorgeregisters. Finden Sie dort nichts: Bingo. Sie haben eine Reise durch die bundesrepublikanische Betreuungswirtschaft gewonnen. Sie machen es deswegen ab hier besser:



Die Blog-Struktur: 

Der Blog ist historisch aufgebaut und rollt den Fall von der Stunde null an auf. Wir stellen jede Woche ein neues Kapitel in den Blog. Zeitgleich geht eine neue Petition zum jeweiligen Schwerpunktthema in die Bremer Bürgerschaft, bis alle Erkenntnisse und Anliegen in diesem Fall parlamentarisch, strafrechtlich und dienstaufsichtsrechtlich adressiert sind. Parallel werden wir über das Instrument der Kleinen Anfrage Fragen, die sich bei der weiteren Fallaufarbeitung noch zusätzlich ergeben, direkt über Abgeordnete in die beteiligten Bremer und Hamburger Bürgerschaften bringen.

Der Fall Michael P. ist nach Auffassung verschiedener dazu befragter Anwälte, Politiker und Behördenmitarbeiter ein tragischer Fall von örtlicher Pflegekorruption und doppeltem Versagen des verfassungsrechtlich garantierten Grundrechtsschutzes im Land Bremen unter dem Verantwortungsbereich des Magistrats der Stadt Bremerhaven. Auf der einen Seite ein knapp 40 Jahre alter Schwerstbehinderter, der aufgrund gerichtlicher Versäumnisse zum Opfer von Demenz und Suchterkrankung rechtswidrig eingesetzter gesetzlicher Betreuer wird. Der im Privathaushalt misshandelt und rechtswidrig fixiert werden konnte und kann, weil das Amtsgericht Bremerhaven eine gesetzeskonforme Eignungsprüfung bei der Betreuerbestellung als nicht notwendig, Wissenschaft als überflüssig und behördliches Aktenstudium als obsolet einstuft. Ebenso wie das Landgericht Bremen und die Staatsanwaltschaft Bremerhaven hat man sich bequem miteinander verständigt, dass sich der Betroffene behinderungsbedingt sowieso nicht gegen behördliches und gerichtliches Unterlassen adäquat wehren kann. Man also auch keine Verfolgung zu befürchten hat, weder strafrechtlich noch dienstrechtlich.

Der Blog beleuchtet daher jeden einzelnen Akteur in diesem Fall, um die dahinter stehenden Strukturen der Pflegewirtschaft aufzuzeigen, in denen Pflegemillionen über Bremer Konten und Tische gehen. Hierzu haben wir uns bereits allgemein hier geäußert, in diesem Blog wird es nun konkret. Der Blog folgt folgender Kapitelstruktur:

 

Kapitel 1: Vorbemerkungen - Was wir beim Leser voraussetzen

Kapitel 2: Vollmachten und das Betreuungsrecht - Himmelfahrtskommando Betreuungsrecht?

Kapitel 3: Der Sozialpsychiatrische Dienst Bremerhaven und die UN BRK - Oder: "Wir haben da ein hübsches neugebautes Behindertenheim, in das er dann zieht"

Kapitel 4: Die Ortspolizei Bremerhaven - 6 Leute in einem 5-Sitzer, ein bürgernaher Beamter, Beulen in Opas Auto und eine überaus erhellende DSGVO-Auskunft

Kapitel 5: Die Betreuungsbehörde Bremerhaven - Machtmissbrauch wie in guten alten Zeiten

Kapitel 6: Die Lebenshilfe Bremerhaven und der Betreuungsverein Bremerhaven - Kuscheliger wirds nimmer

Kapitel 7: Die Staatsanwaltschaft Bremerhaven - Allmachtsphantasien und kurze Wege bis zur Kaffeeküche 

Kapitel 8: Die Bremerhavener Frauenbeauftragte - Und die Antragsfrist nach § 77b StPO bei häuslicher Gewalt vor dem Hintergrund der Instanbul Konvention - Eine rechtliche Würdigung

Kapitel 9: Der Landesbehindertenbeauftragte - Schweigen im Walde, Besuche und 2 USB-Sticks

Kapitel 10: Anwälte und die prozessuale Wahrheitspflicht aus § 138 ZPO - § 138 ZPO in Bremen bereits flächendeckend sanktionsfrei abgeschafft?

Kapitel 11: Ärzte und die Schadensersatzpflicht wegen unrichtiger Gutachtenerstellung aus § 839 a BGB - Der Geist des Menschenrechtsbeauftragten der Deutschen Ärztekammer, die Bremer Gesundheitssenatorin und der GKV-Spitzenverband - Behindertenrechteschutz-Credibility wohin man schaut

Kapitel 12: Richter, die richterliche prozessuale Wahrheitspflicht, Sippenverwandschaft  - Und mitten drin der Amtsermittlungsgrundsatz aus § 26 FamFG im Betreuungsverfahren

Kapitel 13: Des Kaisers neue Kleider - Vorwissenschaftliche Demenzdiagnostik auf dem Land oder ganz bewusste Ärztekorruption zur Gewinnmaximierung?

Kapitel 14: Die Verfahrenspflegerin - Notare als besonders integere Organe der öffentlichen Rechtspflege? - Der Gegenbeweis in 3 Schriftsätzen nebst Klönschnack mit der Notarkammer

Kapitel 15: Der Ergänzungspfleger - Oder wie man in Bremerhaven Amtshilfe bei der Vertuschung von Straftaten leistet, ohne Amt zu sein

 

Wir setzen an dieser Stelle die Kenntnis unserer Ausführung hier und hier sowie die Lektüre der dort verlinkten Sekundärquellen als bekannt voraus. Wir werden unsere Ausführungen insbesondere mit Forschungsergebnissen, parlamentarischen Dokumenten und Veröffentlichungen Dritter als Sekundärquellen untermauern, um den Bremerhavener und den Bremer Ermittlungsbehörden die Arbeit zu erleichtern. Damit für Michael P. keine weiteren 3 Jahre untätig ins Land gehen. Eine gewisse Literaturbewältigungskompetenz und Wissenschaftsgläubigkeit setzten wir in der Gestaltung dieses Blogs somit beim Leser voraus. Wir sind Intellektuelle, wir können es nicht besser.

Was wir auf ausdrücklichen anwaltlichen Rat nicht tun werden, ist die Veröffentlichung von Akteninhalten, die dem Netzwerk Pflegegewalt vorliegen. Lediglich direkt außerhalb von Prozessakten zugestellte Dokumente wie das betreffende Schriftstück der Staatsanwaltschaft Bremerhaven werden wir online stellen. Das Netzwerk Pflegegewalt ist weder Polizei noch Staatsanwaltschaft, in Bestreitensfällen und bei Unterlassungsaufforderungen ist es Aufgabe der hoheitlichen Ermittlungsbehörden, den streitigen Sachverhalt zu ermitteln. Hierzu wird das Netzwerk Pflegegewalt dann die notwendigen Schritte einleiten, um dies zu ermöglichen.

 

Soweit die Vorrede. Im nächsten Kapitel wollen wir kurz aufzeigen, was passiert, wenn man nicht individuell vorsorgt, sondern das deutsche Betreuungsrecht anwendbar wird und man auf dem Land im Raum Bremerhaven lebt.


Kapitel 2: Vollmachten und das Betreuungsrecht - Himmelfahrtskommando Betreuungsrecht?

Diese Kapitel wird in der 51 KW 2019 veröffentlicht.

So war zumindest der Plan, bis die aktuellen Ereignisse den Plan rechts überholt haben:

Zur Presseerklärung des Netzwerkes Pflegegewalt vom 11.01.20 zur Strafanzeigenstellung gegen die Bremer Justizsenatorin Frau Dr. Claudia Schilling, ihren Ehemann Herrn AWO-Vorstand Dr. Uwe Lissau, stellv. SPD-Vorstand Herrn Kevin Kühnert, Herrn Rolf Mützenich u.a. im Rahmen der Bremer AWO-Korruptionsaffäre bitte hier entlang.

 

Update 17.05.20:

Wir informieren an dieser Stelle darüber, dass aufgrund der Weigerung der Generalstaatsanwältin Bremen Frau Prof. Dr. Graalmann-Scheerer, schriftlich eingereichte Strafanzeigen gegen Polizisten der Ortspolizei Bremerhaven entgegenzunehmen und Zeugen in diesem Zusammenhang ordnungsgemäß rechtliches Gehör zu gewähren, am 14.05.20 Strafanzeige wegen Rechtsbeugung zum Vorteil der Bremer Justizsenatorin Schilling und ihres Gatten, AWO-Vorstand Uwe Lissau, gegen Frau Prof. Dr. Graalmann-Scheerer bei der Ortspolizei Reinbek gestellt wurde. Der Fall wird aktuell umfassend durch Stellung weiterer Strafanzeigen gegen involvierte Beteiligte strafrechtlich aufgearbeitet. Es haben sich unserem Zeugenaufruf folgend weitere Geschädigte und Zeugen gemeldet, die entsprechenden Akten liegen uns vor. In diesem Zusammenhang wurde auch Strafanzeige gegen den Weißen Ring Bremerhaven gestellt. Wir werden hierüber weiter im Rahmen unseres Presseverteilers und in diesem Blog informieren.


 
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