People are not handicapped by their condition, but by other people.

Don’t get adapted to the inacceptable.

Michael P.

Der Fall Michael P.

 

Sie haben gerade ein Video gesehen, das Sie in Wirklichkeit gar nicht gesehen haben. So wollen wir unsere Kurzzusammenfassung des Falles Michael P. beginnnen.

Diese Situation, die Sie gerade in dem Video angeschaut haben, hat es nämlich nie gegeben. Jedenfalls nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Bremerhaven, des Bundeskriminalamtes, des Betreuungsgerichtes Bremerhaven und der Verfahrenspflegerin des Michael P.. Dieses Video löst nämlich ein Beweisproblem aus, das es keinesfalls geben darf. Weil es nicht sein darf. Wieso das so ist? Dazu gleich, zunächst: Was sehen wir hier in diesem Video eigentlich konkret, was dieses Video so gefährlich macht?

Wir sehen in dem Video eine 8-Jährige, die gekonnt ihren schwerstbehinderten Onkel Michael P. samt dessen Rollstuhl durch das Weidenschlösschen des Speckenbütteler Parks in Bremerhaven kurvt. Ersichtlich sehr zu Michael P.s Freude, der sich zudem über die Vögel, die zwitschern, freut und dies auch kundtut. An der leicht gewagten, aber trotzdem gelungenen Fahrspur erkennt der kundige Betrachter sofort: Das macht die Kleine nicht zum ersten Mal, sie kann Rollstühle manövrieren. Auch über ungewöhnliches Gelände. Genauso wie sie die Windeln ihres Onkels wechseln, ihn füttern, ihm die Zähne putzen oder ihm die Schuhe anziehen kann. Und ihm auch seine Medikamente kompetent verabreichen kann. Die beiden haben Spaß miteinander, Michael P. vertraut ihr erkennbar und macht die gewagte Fahrt gerne mit. Weil das kleine Mädchen mit ihm aufgewachsen ist, als wäre sie seine Schwester. Und um mit ihm so gut umgehen zu können und eine so enge Beziehung entwickeln zu können, extra einen Inklusions-Kindergarten und eine Inklusions-Schule besucht hat.

 

Wieso darf es also dieses Video nach Auffassung der oben genannten Akteure nicht geben? Weil dann auch dieses Video existieren würde:



Sie haben also gerade schon wieder ein Video gesehen, das Sie in Wirklichkeit gar nicht gesehen haben. Weil wir uns in Bremerhaven befinden und Amtsträger dort einfach solange erzählen, dass gar nichts vor Ihren eigenen Augen stattgefunden hat, was Sie selbst gerade noch gesehen haben, bis hoffentlich alle Welt den amtlichen Nonsens glaubt.

Psychologischer Fachbegriff hierfür: Gaslighting. Gaslighting zählt völkerrechtlich zu den verbotenen Methoden der vorsätzlichen sekundären Viktimisierung von Opfern und Zeugen von Gewalttaten zum Zwecke der Strafvereitelung und ist jedem EU-Mitgliedsstaat explizit im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Opferschutzrichtlinie verboten. Verstöße lösen eine Schadensersatzpflicht der Täter aus.

 

Wieso also so ein Wind um diese beiden obigen Videos?

Weil das damalige kleine Mädchen heute eine erwachsene Frau ist und über Jahre die Misshandlungen und rechtswidrigen Fixierungen des Michael P. als Zeugin miterlebt hat. Und auf sie genau deswegen unter vorsätzlichem Bruch der Europäischen Opferschutzrichtlinie mit Gaslighting-Methoden durch die Täter und zu ihrem Schutz eingeschalteten Amtsträger eingewirkt wurde. Weil sie auch die Bedrohungen ihrer selbst und ihrer Mutter durch die Täter und die die begangenen Straftaten flankierend absichernden Amtsträger in Bremerhaven bezeugen kann, nachdem die Mutter des Mädchens als zertifizierte Verfahrenspflegerin die von ihr und ihrer Tochter als Zeugin beobachteten Misshandlungen und AWO-Sozialversicherungskorruptionsstraftaten zum Nachteil des Michael P. an die Ortspolizei Bremerhaven, die Staatsanwaltschaft Bremen, das Betreuungsgericht Bremerhaven, die Betreuungsbehörde Bremerhaven, den Vorstand und Berufsbetreuerin Magaret Hoffmann des Weissen Rings Bremerhaven, den Landesbehindertenbeauftragten Bremen Steinbrück, MdBB Sigrid Grönert, den damaligen Bürgermeister Sieling, den damaligen Justizsenator Günthner und noch diverse weitere verantwortliche Mandatsträger in Bremen, Bremerhaven und Hamburg herangetragen hat.

Das Netzwerk Pflegegewalt hat den allseits verbreiteten Nonsens im Fall Michael P. und die Bedrohungen und Nötigungen von weiblichen Augenzeuginnen durch Polizisten und Amtsträger zum Anlass genommen, über 3 Jahre ausführliche Recherchen zu den Akteuren vorzunehmen, weshalb aktuell in drei Bundesländern umfangreiche Strafermittlungen gegen Justizsenatorin Claudia Schilling und ihren Gatten AWO Bremerhaven-Vorstand und ehemaliger Amtsgerichtspräsident Bremerhaven Lissau wegen Pflegeversicherungskorruption durchgeführt werden.

Und mit ihnen weitere Ermittlungen gegen örtliche Ärzte wegen der Abgabe unrichtiger Gesundheitszeugnisse, Verfahrenspfleger wegen Parteiverrats und Richter wegen Rechtbeugung zum Zwecke der AWO-Sozialversicherungskorruption. Gerichtlicher Ausgangspunkt des Falles Michael P. war keineswegs die betreuungsrechtliche Sorge um das Schicksal eines Schwerstbehinderten im Land Bremen, sondern ein arbeitsrechtliches Verfahren gegen einen fristlos entlassenen Chefarzt. Die Rechtmäßigkeit dieses arbeitsrechtlichen Verfahrens stand nach den Meldungen über die Misshandlungen und rechtswidrigen Fixierungen des Michael P. durch diesen Chefarzt akut in Frage, das arbeitsrechtliche Verfahren musste daher dringend per Abgabe unrichtiger Gesundheitszeugnisse der Kollegen abgesichert werden.

Das Netzwerk Pflegegewalt hat im Fall Michael P. im Rahmen der zeugenschaftlichen Vernehmungen am 08.07.20 eine Liste mit 117 Beschuldigten an die Zentrale Antikorruptionsstelle Bremen, die Antikorruptionsstelle Hamburg sowie die jeweiligen Staatsanwaltschaften Hamburg und Bremen gereicht. Alle Beschuldigten haben sich nach hier vorliegenden fallübergreifenden schriftlichen Unterlagen umfangreich an Sozialversicherungskorruptionshandlungen und an gerichtlichen und behördlichen Verfahrensbetrugs zum Nachteil des Michael P. und weiterer Geschädigter zum Vorteil der AWO Bremerhaven beteiligt. Identische Strukturen sind zudem aus weiteren hier vorliegenden Fällen bekannt.

Wir danken allen Zeugen, die uns Gerichtsakten, Behördendokumente und Informationen haben zukommen lassen. Sie sind nicht alleine, wir arbeiten weiter und nehmen sehr gerne weitere neue Fälle, Unterlagen und Informationen von Ihnen entgegen. Um der zuständigen Ortspolizei Bremerhaven und der Staatsanwaltschaft Bremerhaven auch zukünftig dabei zu helfen, gestellte Strafanzeigen und eingereichte Beweismittel wiederzufinden, gesetzeskonforme Strafermittlungen wegen Sozialversicherungskorruption gegen männliche Polizisten, Amtsträger und Ärzte vor Ort einzuleiten und so zukünftig vulnerable Bevölkerungsgruppen so zu schützen, wie es die bundes- und länderrechtliche Gesetzeslage vorsieht. Nicht das örtliche EKD-Kirchenrecht, mit dem geschädigte Opfer mit Hilfe der Ortspolizei Bremerhaven plötzlich zu Tätern gemacht werden. Gegen die beteiligten Polizisten sowie den dynamischen Behördenleiter der Ortspolizei Bremerhaven Harry Götze sind Strafanzeigen u.a wegen Falschaussage im Amt und Aktenmanipulation anhängig.

Es gibt kein Polizeiproblem in der Bundesrepublik? In Bremerhaven auf jeden Fall, dies haben wir in 45 hier vorliegenden Akten zweifelsfrei dokumentiert.

Da es im Rahmen unserer Aufklärungstätigkeit zu weiteren Bedrohungshandlungen und weiteren Straftaten in diesem Zusammenhang gekommen ist, wurden die zuständigen Ermittlungstellen zur Einleitung von Zeugenschutzmaßnahmen aufgefordert. Beamte der Ortspolizei Bremerhaven sowie ein Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Bremerhaven spielen nach den hier vorliegenden Unterlagen eine zentrale Rolle in der Absicherung der Korruptionshandlung und in der Nötigung und vorsätzlichen Falschbezichtigung von Zeuginnen, um diese von weiteren Aufklärungsbemühungen abzubringen.

Zeugen, die ebenfalls von Beamten der Ortspolizei Bremerhaven oder vom betreffenden Staatsanwalt bedroht, genötigt oder mit Falschaussagen im Amt bedacht wurden, melden sich bitte bei uns. Dieser Aufruf richtet sich insbesondere an betroffene Frauen! Wir behandeln entsprechende Hinweise auch weiterhin vertraulich, schützen Sie und unterstützen Sie auch bei der Stellung Ihrer Nebenklageanträge.

Sie schützen durch Ihre Mitteilung an uns nicht nur sich, sondern auch andere Betroffene, die sich nicht eigenständig wehren können. Bitte helfen Sie diesen!

 

Was tut das Netzwerk Pflegegewalt im Fall Michael P. aktuell?

 

Gegen jeden einzelnen Korruptionsbeschuldigten wurde Strafanzeige gestellt. Aufgrund der hier dokumentierten systematischen Absprachen zur Unterlassung von Amtsermittlungen in diesem Fall über 4 Jahre zwischen der Ortspolizei Bremerhaven, der Staatsanwaltschaft Bremerhaven und der Staatsanwaltschaft Bremen wurde der Fall an die Referate Opferschutz und Betreuungsrecht im Bundesjustizministerium sowie den Generalbundesanwalt weitergeleitet. Zeugenschaftliche Vernehmungen laufen.

Da in der örtlichen Fallbearbeitung zudem eine systematische Nichtanwendung der Europäischen Opferschutzrichtlinie bei Ortspolizei Bremerhaven, Antikorruptionsstelle Bremen sowie durch Mitarbeiter des Magistrats der Stadt Bremerhaven festgestellt wurde und die Bundesrepublik sich bereits einem Vertragsverletzungsverfahren durch die EU Kommission diesbezüglich gegenüber sieht, wird jegliche Korrespondenz im Fall Michael P. an das Referat Implementierung der Europäischen Opferschutzrichtlinie der EU Kommission nach Brüssel weitergeleitet. Damit die Implementierung der Europäischen Opferschutzrichtlinie in Bremerhaven künftig funktioniert.

Der gesamte Fall Michael P. lebt zudem seit 4 Jahren von den durchgehend von den Beschuldigten gelebten Falschaussagen im Amt. Keiner der Beschuldigten will jemals nachweislich über Gerichtsvollzieher, per Einschreiben, per E-Mail oder per Fax zugestellte Schriftsätze erhalten haben. So begann der ganze Fall, weshalb wir seither jeden Zugangsnachweis als Beweismittel für die Strafverfahren gegen die Täter gesichert haben. Alle weiteren Entwicklungen in diesem Fall werden wir daher nicht nur auf unserer spezifischen Fallseite zum Fall Michael P. bekannt geben, sondern auch auf unserem Twitter-Account. Damit künftig auch öffentlich dokumentiert ist, was wir an die Ermittlungsbehörden und Gerichte rausgeschickt haben.

Die Geschädigten bereiten aktuell zudem eine Staatshaftungsklage gegen das Land Bremen sowie entsprechende Schadensersatzklagen gegen die einzelnen Beteiligten vor, zudem wurden OEG- und Nebenklageanträge gestellt. Den Geschädigten ist aktuell, Stand Juli 2020, durch die Korruptionshandlungen ein finanzieller Schaden von rund 300.000 Euro entstanden. Die Durchsetzung von Schmerzensgeldansprüchen gegen das Land Bremen ist ebenfalls beabsichtigt, hier wird insbesondere das jahrelange unter Verstoß gegen die Europäische Opferschutzrichtlinie pflichtwidrige Unterlassen von Amtsermittlungen durch die zuständige Staatsanwaltschaft zu thematisieren sein, sowie die erfolgten Bedrohungen und Nötigungen zweier weiblicher Augenzeuginnen durch Amtsträger und Polizisten der Ortspolizei Bremerhaven zum Zwecke der Strafvereitelung im Amt.

Ergänzend wird der Fall zur Kenntnis der neuen Schlichtungsstelle über den Landesbehindertenbeauftragten Bremen Frankenstein zur Einleitung des offiziellen Schlichtungsverfahrens gebracht.


 
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